Ideenreichtum statt "Weiter so"

Veröffentlicht am 31.10.2017 in Kommunales

„Es war einer der dunkelsten Momente seit dem Zweiten Weltkrieg. Ein ,Weiter so’ darf es nicht mehr geben.“ Der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks (UB) Donnersbergkreis Tristan Werner fand mit Blick auf das schlechte Abschneiden der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl deutliche Worte. Er, Gustav Herzog (MdB) und andere Redner haben beim 122. UB-Parteitag am Donnerstagabend in der AGTSV-Halle in Ramsen klargemacht, dass sich einiges ändern müsse.

Was das im Einzelnen sein soll, konnten die Mitglieder – von 130 Delegierten waren 72 gekommen – auf Kärtchen schreiben. „Wir müssen auf den Ideenreichtum unseres wertvollsten Schatzes zurückgreifen und das seid ihr“, so Werner. Die Verabschiedung von der Großen Koalition begreift der UB-Vorsitzende als Befreiung: „So können wir uns neu erfinden.“ Als einen weiteren Hoffnungsschimmer Lichtstreifen am Horizont nannte er den Umstand, dass Herzog seinen Wahlkreis verteidigen konnte.„Die Bürger unterscheiden zwischen Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen. Auf der unteren Ebene geben sie Personen ihre Stimme“, analysierte Sascha Heidenreich, Beisitzer im Tagungspräsidium. Er widersprach Tristan Werner. Seiner Ansicht nach hätte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz besser eine Nacht schlafen sollen, statt noch am Wahlabend der Koalition mit der CDU eine Absage zu erteilen. Gustav Herzog dankte Heidenreich dafür, dass er offen geäußert hat, was er nicht richtig fand. „Wir sollten wieder lernen, unterschiedliche Meinungen zu haben und zu diskutieren“, sagte er. Das Wahlprogramm unter der Überschrift „Soziale Gerechtigkeit“ sei ausgezeichnet gewesen und dennoch fand es nicht genügend Zustimmung beim Wähler. Der alte und neue Bundestagsabgeordnete sieht darin ein deutliches Zeichen dafür, dass es der SPD an Glaubwürdigkeit gefehlt habe. Nach einer Infratest-Umfrage hätten nur 30 Prozent der Wähler die Fortsetzung der Großen Koalition gewünscht, aber 60 Prozent seien davon ausgegangen, dass die SPD drin bleibt. Nun müsse hart daran gearbeitet werden, „dass wir wieder die politisch bestimmende Kraft werden“, so Herzog. In der Opposition habe man die Gelegenheit, über die Erneuerung der SPD zu debattieren. Die Oppositionsführerschaft habe man unmöglich der AfD überlassen können, bekräftigte Werner. Margit Conrad, die 2014 ihr Mandat im rheinland-pfälzischen Landtag zugunsten von Jaqueline Rauschkolb niederlegte, hat zwei Hauptgründe für das historisch schwache Ergebnis ihrer Partei von rund 20 Prozent ausgemacht. Zum einen hätten die von Tür zu Tür laufenden Wahlkämpfer das „saustarke“ Wahlprogramm nicht erläutern und Fragen nicht beantworten können. Zum anderen hätten die Medien einen enormen destruktiven Beitrag geleistet. „Jeden Tag war zu lesen, dass die SPD ja sowieso keine Chance habe“, so Conrad. In der Koalition mit der CDU hätten die Genossen die Unterschiede nicht herausarbeiten können, meinte der Rockenhauser Verbandsbürgermeister Michael Cullmann. Von den Bürgern seien Vorwürfe zu hören gewesen wie „Ihr seid doch dabei gewesen, als der Spitzensteuersatz gesenkt und die befristeten Arbeitsverhältnisse eingeführt wurden“. Von unschönen Begegnungen beim Wahlkampf erzählte der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Winnweiler, Sören Damnitz. „Volksverräter“ sei ihm zu Ohren gekommen und „Ihr kommt ja sowieso nicht dran, da verschenke ich doch nicht meine Stimme“. Quelle Ausgabe Die Rheinpfalz Donnersberger Rundschau - Nr. 245 Datum Samstag, den 21. Oktober 2017 Seite 13

 
 

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