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Stellungnahme von Tristan Werner zur geplanten VG Fusion

Veröffentlicht am 31.12.2016 in Pressemitteilung

In dem am 28.12.2016 erschienen Artikel der RHEINPFALZ nimmt unser SPD Unterberzirksvorsitzender Tristan Werner Stellung zur Fusiondiskussion um die VG Alsenz-Obermoschel und antwortet auf bereits vorher veröffentlichte Leserbriefe. Im Folgenden finden Sie die gesamte Stellungnahme von Tristan Werner:

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit diesem Schreiben möchte ich gerne Stellung nehmen zu den in Ihrer Zeitung veröffentlichten Leserbriefen zum Thema VG-Fusion der Herren Keym und Frohnhöfer.

Unlängst hat die Gesellschaft für deutsche Sprache das Wort des Jahres 2016 gekürt. Auf dem ersten Platz landete dabei der Begriff „postfaktisch“. Er bezeichnet einen Zustand in dem im politischen Diskurs zunehmend eher um Emotionalität und teils diffuse Gefühlslagen geht, als um Tatsächliches also Fakten und Daten.

Dieses Phänomen ist nicht nur in Berlin oder in Trumps Amerika festzustellen, sondern ist mittlerweile offenbar auch in Meisenheim und im Appelbachtal angekommen. Lassen wir trotz aller Emotionalität doch einige Fakten in die Diskussion einfließen.

Beide Leserbriefautoren sprechen vom „eindeutig artikulierten Bürgerwillen“ wie er Ausdruck eindeutiger Bürgerentscheide sei. Fakt ist, dass es Bürgerentscheide gab die sich mehrheitlich für eine Fusion mit einer Verbandsgemeine aus dem Landkreis Bad Kreuznach angesprochen haben.

Fakt ist aber auch, dass gerade nicht explizit nach einer Fusion mit der VG Meisenheim gefragt worden ist. Insofern ließ die Art der Fragestellung welche dem Entscheid zu Grunde lag durchaus Raum für Interpretationen offen. Ob ein solches Votum bei einer Frage nach einer Fusion mit Meisenheim genauso ausgefallen wäre, erscheint mehr als fraglich.

Fakt ist weiter, dass in Gemeinden der VG Alsenz-Obermoschel zwischenzeitlich neue Befragungen existieren, bei denen sich die Bürger wiederum mehrheitlich für den Verbleib im Donnersbergkreis und eine Fusion mit einer VG aus eben diesem Kreis ausgesprochen haben.

Der Bürgerwille stellt sicher zu Recht ein hohes Gut dar, aber eben auch der Wille derjenigen die eine Fusion mit Meisenheim ablehnen und lieber im Donnersbergkreis verbleiben möchten ist zu achten und zu respektieren! Es erscheint auch mehr als fraglich warum weitere Entscheide in anderen Gemeinden von den Fusionsbefürwortern so vehement verhindert werden, wo doch der Bürgerwille so wichtig erscheint

Herr Frohnhöfer führt aus die „ADD setze Herrn Fiscus den Bürgern vor die Nase“, dieser genieße keine Akzeptanz, verfüge zudem nicht über demokratische Legitimation, sei er doch nicht vom Bürger gewählt.

Fakt ist dagegen, dass Horst Fiscus als Beigeordneter vom Verbandsgemeinderat gewählt worden ist. Der Verbandsgemeinderat wiederum entspringt unmittelbar einer Wahl durch die Bürger. Man muss Herrn Fiscus Meinung zu einer Fusion mit Meisenheim natürlich nicht zwingend teilen, Eignung und demokratische Legitimation von Horst Fiscus können jedoch nicht ernstlich in Zweifel gezogen werden.

Herr Frohnhöfer zeichnet das Bild einer Region die von der Landesregierung im Stich gelassen wird. Fakt ist hingegen, dass die Landesregierung erst unlängst für viel Geld die durch das Tal führende L400 restauriert. Außerdem ist in Oberhausen die Brücke über den Appelbach erneuert worden. Von einem „Tal der Vergessenen“ wie Herr Fronhöfer es darzustellen versucht kann also keine Rede sein.

Ob die von Herrn Fronhöfer als „Hoffnungsträger“ ins Spiel gebrachte AfD wirklich eine Alternative für die Menschen im Appeltal darstellt, kann nach deren Auftreten im Mainzer Landtag und anderswo ernsthaft bezweifelt werden…

Bei allem Verständnis dafür, dass die Frage nach einer Kreis- oder VG-Zugehörigkeit bei den Betroffenen auch immer emotional besetzt sein wird, bei aller Freude am zugespitzten Formulieren sollten wir in der politischen und inhaltlichen Auseinandersetzung nie die Fakten aus den Augen verlieren und uns ausschließlich von unseren Emotionen leiten lassen.

Was dabei heraus kommen kann, wenn man diesen Hinweis nicht beachtet, haben wir bei den amerikanischen Präsidentenwahlen und beim Brexit gemerkt. Solche Verhältnisse wollen und brauchen wir hier in der Nordpfalz nicht!