"Der erste Mai zu Zeiten von Corona"

Veröffentlicht am 01.05.2020 in Allgemein

Da war Corona noch kein Thema - Maifeier in Gonbach im vergangenen Jahr

Normalerweise würden wir uns wie im letzten Jahr in Gonbach (Foto) heute bei einer der zahlreichen Gewerkschaftskundgebungen an diesem für Arbeiter und Angestellte besonders wichtigen Tag treffen oder einander auch bei einer der vielen SPD-Veranstaltungen an diesem Tag begegnen. Durch die Coronapandemie ist das dieses Jahr leider nicht möglich. Nichts ist mehr wie es war, in den Zeiten von COVID-19. Und in dieser Zeit in der alle Welt über Infektionskurven, Kontaktverbot und die Verfügbarkeit von Atemschutzmasken spricht, da könnte man auch den Eindruck gewinnen, dass eine vernünftige, solidarische Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik vlt nicht mehr den allerhöchsten Stellenwert genießt. Aber dem ist gerade nicht so! Wahrscheinlich ist sie sogar wichtiger denn je. Corona macht alles anders, soviel ist klar. Die Wirtschaft erleidet empfindliche Einbußen, uns steht eine entbehrungsreiche Rezession bevor. Tausende bangen um ihren Job, viele machen sich Sorgen um die wirtschaftliche Existenz, auch hier bei uns im Donnersbergkreis.

 

 

Da ist es gut und förderlich, dass in Bund und Land besonnen, mit Augenmaß und dennoch tatkräftig und zeitnah reagiert wird. Miliardenschwere Hilfsprogramme werden zur Unterstützung der Wirtschaft auf die Beine gestellt. Der massive Einsatz von Kurzarbeit rettet Tausende von Arbeitsplätzen. Und mittendrin in diesen wichtigen Entscheidungen, die SPD, die Verantwortung trägt in Land und Bund. Dank unserem Einsatz im Koalitionsausschuss wird das Kurzarbeitergeld schrittweise erhöht, zunächst auf 70 % dann schrittweise höher. Die Bezugsdauer von ALG I wurde dank uns verlängert. Konkret bedeutet das: Wer Anspruch auf Arbeitslosengeld I hat, der zwischen dem 1. Mai und 31. Dezember 2020 enden würde, dem wird die Anspruchsdauer um drei Monate verlängert. Und dies sind nur einige Beispiele, in denen wir für die arbeitende Bevölkerung deutliche Erleichterungen durchsetzen konnten.

Wer mich kennt, weiss dass ich kein großer Verfechter der großen Koalition bin, in dieser schwierigen Situation bin ich aber froh, dass die beiden großen Parteien doch so effektiv zusammen arbeiten. Und ich bin froh, dass Sozialdemokraten mit in der Verwantwortung sind und helfen die Herausforderungen der Coronakrise sozial gerecht zu meistern.

Bei der Umsetzung dessen hilft uns sicher unser traditionell guter Draht zu den Gewerkschaften, wie er gerade am 1.Mai immer wieder verfestigt wird. Die oben genannten Bereiche sind aber nicht die einzigen wo Politik und Gewerkschaften gemeinsam gefordert sind. Derzeit erfahren die Menschen, die in der Pflege, der Medizin oder auch im Einzelhandel tätig sind, endlich die Anerkennung für Ihre Arbeit die sie verdienen. Es ist schade, dass es erst ein weltweites Virus braucht, um zu erkennen, dass diese Berufe systemrelevant sind. Aber Respekt alleine bezahlt keine Rechnungen. Ich persönlich bin der Meinung, dass sich hier, vor allem in der Pflege aber auch in anderen Bereichen, nach der Krise auch finanziell etwas verbessern muss.

 

Die wahren Herausforderungen werden sich zudem oft erst nach der Krise zeigen. Es wird nicht lange dauern bis die ersten Forderungen nach Lockerungen des Kündigungsschutzes, weniger Betriebsratsbeteiligung etc. aufkommen. Ich höre die Vertreter aus der entsprechenden Ecke schon wieder predigen, man dürfe die darbende Wirtschaft nicht mit unnötiger Bürokratie lähmen, um die Wirtschaft im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig zu halten müsse man flexibel entscheiden können, da müsse der Kündigungsschutz hinten an stehen. Da sind wir gefordert uns mit den Gewerkschaften stark zu machen, um solchen Stimmen kraftvoll entgegen zu treten! Sonst heisst es, aus der Krise in die Krise.

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

mir geht es wie vielen von euch: Ich wünsche mir den gewohnten Alltag zurück. Mir fehlt die gewohnte Parteiarbeit, vor allem fehlen mir aber die Begegnungen mit euch. Gemeinschaft war und ist der Kern der Donnersberger SPD. Das was uns von anderen unterscheidet. Umso schmerzvoller, wenn man die Gemeinschaft nicht leben kann. 

Ich hoffe vor diesem Hintergrund, das wir uns bald alle wiedersehen. Den nächsten 1.Mai können wir dann hoffentlich wieder wie gewohnt feiern. Bis dahin bleibt mir bitte alle gesund. Ich wünsche euch und euren Familien in dieser schwierigen Zeit alles Gute!

Mit sozialdemokratischen Grüßen

Tristan Werner

 
 

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