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Mindestlohn ist Erfolgsgeschichte – Punktuelle Veränderungen sind sinnvoll

Veröffentlicht am 01.07.2015 in Arbeit

"Vom Mindestlohn profitieren in Deutschland mehrere Millionen Menschen. Er sorgt für mehr Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt und steigert offensichtlich sogar die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse“, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Tanja Machalet, sechs Monate nach Einführung des Mindestlohns. „Der Mindestlohn ist eine sozialdemokratische Erfolgsgeschichte. Er findet eine sehr breite Akzeptanz in der Gesellschaft und ist in der Praxis unkompliziert umsetzbar.“

 

„Wie bei jedem Reformwerk dieses Umfangs und dieser Tragweite muss natürlich punktuell nachjustiert werden, nun liegen Erfahrungen bei Kontrolle und Umgang mit dem Mindestlohngesetz vor“, sagt Machalet. „Zu begrüßen sind die heute von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles vorgestellten Vereinfachungen bei der Umsetzung – vor allem bei der Aufzeichnungspflicht für enge Familienangehörige, bei bestimmten Arbeitszeitkontrollen und der gesetzlichen Definition des Ehrenamts. In Rheinland-Pfalz wird es Betrieben vor allem helfen, dass bei der Beschäftigung von engen Familienangehörigen die Aufzeichnungspflichten künftig verzichtbar sind. Dies ist etwa im Sinne der Winzerinnen und Winzer sowie anderer landwirtschaftlicher Betriebe."

 

"Die heute bekannt gegebenen Änderungen zeigen: Das SPD-geführte Bundesarbeitsministerium, die SPD-geführte Landesregierung sowie die SPD-Fraktion handeln praxisorientiert und setzen sich für eine lebensnahe Umsetzung des Mindestlohngesetzes ein. Die Detailänderungen hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Berlin gefordert. Auch bei den Mindestlohn-Dialogen der SPD-Landtagsfraktion haben wir immer betont: Der Mindestlohn darf im Kern nicht angetastet werden, aber über Anpassungen kann es selbstverständlich Gespräche geben“, betont Machalet.

 

Quelle:
SPD- Landtagsfraktion
www.spdfraktion- rlp.de

 

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