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Schweitzer: Deutschland profitiert vom Mindestlohn

Veröffentlicht am 09.04.2015 in Arbeit

Rund 100 Tage nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende in Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer: "Der Mindestlohn hat bei mehreren Millionen Menschen in Deutschland zu einem Plus im Geldbeutel geführt. Er hat für mehr Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt gesorgt. Anders als teilweise behauptet, hat er nicht zu größeren Preissteigerungen und Arbeitsplatzverlusten geführt. Die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns war das zentrale Anliegen der SPD im Bundestagswahlkampf 2013, und er ist eines der größten Reformvorhaben Deutschlands der letzten Jahrzehnte. Er hat das Land deutlich voran gebracht, Deutschland profitiert von ihm."

 

"Zur Umsetzung des Mindestlohns ist die SPD-Landtagsfraktion frühzeitig mit Vertretern der Wirtschaft, der Arbeitgeber, der Gewerkschaften, des Sports, des Ehrenamts und der Bauern- und Winzerverbände in einen offenen Austausch getreten", betont Schweitzer. Bei den durchgeführten Mindestlohn-Dialogen im Februar und März habe sich gezeigt, dass es keine generellen Vorbehalte gegen den Mindestlohn gebe. Lediglich zu einzelnen Details bezüglich der Mindestlohn-Umsetzungsbestimmungen bestünden unterschiedliche Auffassung oder seien Fragen zu beantworten.

 

"Zur Wahrheit gehört auch, dass manche Kritik am Mindestlohngesetz unsachlich ist. Denn monierte Regelungen wie die wahrheitsgemäße Dokumentation der Arbeitszeiten sowie die Einhaltung der Arbeitszeitbegrenzung galten bereits vor Einführung der Lohnuntergrenze in Deutschland", sagt Schweitzer. "Von dem Mindestlohn profitieren nicht nur die Arbeitnehmer, sondern auch viele Arbeitgeber. Denn im Wettbewerb der Unternehmen sorgt der Mindestlohn für mehr Gerechtigkeit und Fairness. Vorher hatten dies zum Teil Dumping-Löhne verhindert." Schweitzer abschließend: "Der Mindestlohn ist sozialpolitisch geboten und wirtschaftlich vernünftig."

 

Quelle:
SPD- Landtagsfraktion
www.spdfraktion- rlp.de

 

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