Auf der Mitgliederversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik wurde am 13. September der Landrat a.D. Winfried Werner als neuer Vorstand gewählt und löst damit Fabian Kirch ab. Stellvertreter wurden ebenfalls einstimmig Horst Fiscus aus Gaugrehweiler und Christoph Stumpf aus Münchweiler. Als Beisitzer wurden gewählt: Marion Baumrocker (Einselthum), Tugay Gündüz (Dörnbach), Fabian Kirch (Mainz), Corina Piegsa (Eisenberg), Philip Volkemer (Oberwiesen). Als Geschäftsführerin fungiert Sandra Groß aus Dörnbach. Der neue Vorstand freut sich auf die neue Herausforderung den Donnersbergkreis kommunalpolitische nach vorne zu bringen.
Unsere Fraktion im Stadtrat von Kirchheimbolanden hat einen Antrag "...betreffend Bebauungsplan Erzbergerstraße/Friedrich-Ebert-Straße - Erlass einer Veränderungssperre" gestellt. Diesen Antrag sowie weitere unserer Fraktion finden Sie hier:
Auf großes Interesse stieß die Veranstaltung der SGK Donnersbergkreis zum Thema „Die Auswirkungen des neuen Kindergartengesetzes in Rheinland-Pfalz“ in Bolanden. Der neu gewählte Kreisvorsitzende Winfried Werner, Landrat a.D., freute sich die zahlreichen Vertreterinnen und Vertreter der Kindergärten bzw. Kindertagesstätten begrüßen so dürfen sowie einige Verantwortlichen des Kreises, der Verbands- und Ortsgemeinden, darunter auch Bürgermeister Michael Cullmann.
Winfried Werner wies darauf hin, dass nicht nur der Referent des Abends, Fabian Kirsch sondern auch die Landtagsabgeordnete Jaqueline Rauschkolb im Anschluss für Fragen zur Verfügung stünden. Er führte ein, dass derzeit das Anhörverfahren des neuen Kindergarten-gesetzes laufe und die Erwartungen für viele seien: besser, einfacher und günstiger. Der Anspruch von mehr Qualität sei zu bewerten, auch mit dem Aspekt - was bedeutet dies für wen und wie. Fabian Kirsch, geschäftsführender Direktor des Städtetages Rheinland-Pfalz und vorher beim Donnersbergkreis u.a. auch zuständig für den Bereich der Kindergärten hätte nun die Aufgabe darüber zu informieren.
Fabian Kirsch machte deutlich, mit seinem Vortrag möchte er die wesentlichen Punkte anreißen und diese darstellen. In diesem Zusammenhang wies er darauf hin, das Gesetz habe nichts mit den Verwaltungsvorschriften für den Bau von Kindergärten zu tun.
Schwerpunkte seiner Ausführungen waren die Themen Personalbemessung, Finanzierung, Mitwirkung der Eltern und Bedarfsplanung. Dabei verwies Kirsch auch auf die Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zu diesen Themenfeldern, die in einigen Bereichen letztendlich noch Änderungs- und Verbesserungsbedarf sehen.
Zum Thema Arbeit 4.0 hatte unsere Landtagsabgeordnete Jaqueline Rauschkolb gemeinsam mit der Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler nach Katzenbach ins Bürgerhaus eingeladen. Dabei traten auch Unternehmen aus der Region wie die Evangelische Diakoniewerk Zoar, vertreten durch Herrn Philipp als auch die Heizungs- und Sanitärbaufirma Dietmar Keller in den Dialog mit der Ministerin.
Nicht nur die Vertreter der Wirtschaft, sondern auch kommunale Entscheidungsträger wie der VG-Bürgermeister aus Rockenhausen Michael Cullmann betonten die Wichtigkeit, geeignete Infrastruktur im ländlichen Raum herzustellen, um ortsansässige Firmen weiter zu fördern und neues Gewerbe ansiedeln zu können. Ein großes Dankeschön geht ebenfalls an den SPD Ortsverein Katzenbach für die Bereitstellung der Räumlichkeit sowie die erstklassige Bewirtung.
