20.09.2018 in Topartikel Kommunales

Neuer SGK Vorstand

 

Auf der Mitgliederversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik wurde am 13. September der Landrat a.D. Winfried Werner als neuer Vorstand gewählt und löst damit Fabian Kirch ab. Stellvertreter wurden ebenfalls einstimmig Horst Fiscus aus Gaugrehweiler und Christoph Stumpf aus Münchweiler. Als Beisitzer wurden gewählt: Marion Baumrocker (Einselthum), Tugay Gündüz (Dörnbach), Fabian Kirch (Mainz), Corina Piegsa (Eisenberg), Philip Volkemer (Oberwiesen). Als Geschäftsführerin fungiert Sandra Groß aus Dörnbach. Der neue Vorstand freut sich auf die neue Herausforderung den Donnersbergkreis kommunalpolitische nach vorne zu bringen. 

 

13.11.2018 in Pressemitteilung von SPD Gemeindeverband Nordpfälzer Land

SPD forderte umsteigefreie Zugverbindung!

 

Der SPD Gemeindeverband Nordpfälzer Land hat heute in einer Zugverteilaktion eine schnelle, direkte und umsteigefreie Zugverbindung vom Alsenztal nach Mainz und Frankfurt gefordert.

Heute und morgen früh verteilte der SPD Gemeinderverband unter anderem mit dem Vorsitznden Güngör Aydin und Bürgermeister Michael Cullmann Flugblätter und Brezeln an den Bahnhöfen in Rockenhausen und Alsenz. Mit dieser Aktion untermauert die Nordpfälzer SPD ihre bereits im Sommer im Kreistag verabschiedete Forderung nach einer schnellstöglichen, direkten und umsteigefreien Zugverbindung nach Mainz und Frankfurt. 

Damit könnten Pendler und Reisende in Zukunft schnell, direkt und entspannt ohne Umstiege in die Metropolregionen nach Mainz und Frankfurt fahren können. 

 

13.11.2018 in Geschlechtergerechtigkeit von SPD Eisenberg (Pfalz)

100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland

 

Hermine Frey war die erste Frau, die am 18. April 1920 in den Gemeinderat von Eisenberg gewählt wurde. Die 46jährige Hausfrau kandidierte auf der Liste der SPD bei der ersten Gemeinderatswahl nach 1918. Am 05.09.1923 legte Hermine Frey ihr Ratsmandat aus gesundheitlichen Gründen nieder. Nachgerückt ist dann ein Mann. Es sollte noch bis 1956 dauern bis mit der Sozialdemokratin Erna Heister wieder eine Frau in den Eisenberger Gemeinderat gewählt wurde.

Das Wahlrecht für Frauen in Deutschland verkündete am 12. November 1918  die aus der Novemberrevolution hervorgegangene Regierung des Rates der Volksbeauftragten. Damit hatte der jahrzehntelange Kampf der Frauen in verschiedenen Frauenorganisationen Erfolg.

Umgesetzt wurde damit auch eine alte Forderung der SPD. Schon im Erfurter Parteiprogamm von 1891 heißt es:  „Ausgehend von diesen Grundsätzen, fordert die Sozialdemokratische Partei Deutschlands zunächst:

1. Allgemeines, gleiches, direktes Wahl- und Stimmrecht mit geheimer Stimmabgabe aller über 20 Jahre alten Reichsangehörigen ohne Unterschied des Geschlechts für alle Wahlen und Abstimmungen.“   

 

12.11.2018 in SPD Bundesparteitag aktuell von SPD Gemeindeverband Nordpfälzer Land

Nordpfälzer auf dem Debattencamp!

 
Es war das erste erkennbare Zeichen des vor einem Jahr angekündigten Erneuerungskurses der Partei: Beim Debattencamp der SPD in Berlin sollte ohne Tabus hinterfragt werden, wofür die Partei steht. Insgesamt folgten 3400 Anhänger – deutlich mehr als erwartet – der Einladung der SPD und diskutierten mit der Parteiprominenz. Das Experiment kann als gelungen bezeichnet werden.

Freunde des Wortspiels kamen auch zum Zug: In der ehemaligen Sperrholzfabrik am Spreeufer wurden am Wochenende dicke Bretter gebohrt. Seit dem Desaster bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr reihte sich eine Wahlniederlage an die andere. Neue Ideen sind also gefragt in der SPD, um das politische Überleben zu sichern. Mehr denn je setzt die Parteizentrale nun auf die aktive Basis.Die Anmutung nackter Betonwände und unverputzter Backsteinmauern passte zum Werkstattcharakter der Veranstaltung. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hatte das Ereignis wochenlang vorbereitet und es als „große Innovationsmesse“ angekündigt. Obwohl die SPD gezielt mit der modischen Sprache der jungen Internetgemeinde geworben hatte, waren doch bemerkenswert viele ältere Anhänger gekommen. Verzichtet wurde auf die bei Parteitagen übliche Unterstützung durch Sponsoren aus der Industrie. Die SPD sollte ganz bei sich sein – ohne Einflüsterungen von außen, ohne Antragsbuch und Beschlussfassungen.

Zu den Ausstellern im Zentrum des Debattencamps zählten somit vor allem Nichtregierungsorganisationen, SPD-Arbeitsgruppen und einzelne Ortsvereine. So präsentierte der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz mit seinem Generalsekretär Daniel Stich und Landtagsfraktionschef Alexander Schweitzer das Ludwigshafener Quartierbüro, das als Anlauf- und Beratungsstelle im Viertel fungiert und bislang das einzige SPD-Projekt seiner Art in Deutschland ist (wir berichteten).

Schlagzeilen produzierte das Debattencamp auch, wie etwa die Ankündigung von Parteichefin Andrea Nahles, die SPD werde Hartz IV „hinter sich lassen“. Oder ihre Forderung nach einer europäischen Armee. Oder das deutliche Plädoyer des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras für ein „gemeinsames Haus Europa“. Darüber diskutierten die Teilnehmer in den Pausen bei fair gehandeltem Kaffee und veganen Buletten.

Doch geprägt wurde das Debattencamp nicht von diesen Thesen, sondern von den Diskussionsrunden in den über 100 Foren in den Nischen und Nebenräumen der ehemaligen Fabrik. Deutschlands Rolle in der Welt, die digitale Revolution oder die gerechte Verkehrswende – kaum ein Thema wurde nicht berücksichtigt.

Emotional wurde es beispielsweise in der Runde über die Bekämpfung des Rechtsextremismus. Ein junger Teilnehmer vertrat die Auffassung, jedem Nazi „eins in die Fresse“ zu geben, was Empörung bei anderen auslöste. Das sei nicht die Art der Auseinandersetzung, die man pflegen wolle. Ein Frau aus dem Publikum berichtete von einem Gespräch mit einem überzeugten AfD-Wähler. „Und wie ihr seht, lebe ich noch“, plädierte sie für die offene Debatte mit politischen Gegnern. Kurz schaute auch Andrea Nahles in dieser Runde vorbei, doch erging es ihr wie vielen anderen: Wegen des großen Andrangs fand sie keinen Platz mehr. Gut besucht war auch die Diskussion über die Folgen aus den Ereignissen von Chemnitz mit dem sächsischen SPD-Vorsitzenden Martin Dulig. Familienministerin Franziska Giffey hatte einen viel beklatschten Auftritt, bei dem sie für die Kindergrundsicherung warb.

Überhaupt waren die Persönlichkeiten der SPD stark vertreten: Alle Bundesminister, zahlreiche Landesminister, Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten beteiligten sich an den Diskussionsrunden und zeigten sich nahbar. Viele Teilnehmer nutzten die Gelegenheit, im persönlichen Gespräch mit Nahles und Co. Klartext zu sprechen. Das wurde von den Besuchern honoriert.

Angetan von dieser neuen Art der Begegnung war beispielsweise auch ein Teilnehmer aus der Pfalz: Jonathan Kreilaus, Student aus Gerbach (Donnersbergkreis), lobte das Format der Veranstaltung. „Es ist eine gute Erfahrung, auf Augenhöhe mit der Parteiprominenz zu diskutieren.“ Die Reise nach Berlin habe sich auf alle Fälle gelohnt, meinte der 23-Jährige. „Von der berühmten Berliner Politik-Blase war nichts zu spüren, heute war die Basis am Zug.“

DIE RHEINPFALZ 12.11.2018

 

10.11.2018 in Ortsverein von SPD Eisenberg (Pfalz)

Die Rheinpfalz vom 9. November 2018

 

Hermann Schäfer hat in einem verdienstvollen, sehr lesenswerten Artikel in der "Rheinpfalz" die Pogrome an den jüdischen Bürgern von Eisenberg am 10. November 1938 geschildert.

Kein automatischer Alternativtext verfügbar.

 

Vorwaerts

Gustav Herzog. Für die Region.

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