(Foto: Dominik Butzmann)
Sigmar Gabriel zum Tod von Helmut Schmidt:
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands trauert um Helmut Schmidt. Sie weiß sich in ihrer Trauer einig mit vielen Menschen, die den Verstorbenen schätzen, bewundern und verehren.
Wir verneigen uns vor der Lebensleistung von Helmut Schmidt. Er lebte für die Politik und die Aufklärung der Bürgerinnen und Bürger. Er hat sich um unser Land und seine Partei verdient gemacht.
Er hat sich immer dagegen gesträubt, ein Vorbild zu sein. In diesen Stunden des Abschieds wird uns allen jedoch sehr bewusst, wie viel wir ihm zu verdanken haben und was nachfolgende Generationen von ihm lernen können: Wille zur Übernahme politischer Verantwortung, Engagement für das öffentliche Wohl, wo nötig, unbeugsame Haltung auch wider den Zeitgeist, Unbeirrbarkeit in der Umsetzung von politischen Zielen. Leidenschaft in der Sache, aber Augenmaß und Gelassenheit im Handeln, Treue zu den als vernünftig erkannten ethischen Prinzipien und zum eigenen Gewissen.
Helmut Schmidt hat fast ein Jahrhundert gelebt, er war fast siebzig Jahre Sozialdemokrat.
Anlässlich der vereinbarten Eckpunkte zur Finanzierung von Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Schweitzer: „Die Landesregierung unter Führung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und die kommunalen Spitzenverbände haben in den vergangenen Wochen konstruktive Gespräche über die künftige Kostenübernahme geführt. Beide Seiten haben sich auf Eckpunkte verständigt, die maßgeblich für die Erstattung sein sollen. Die Gespräche, geführt von Finanzministerin Doris Ahnen (SPD), waren damit erfolgreich. Das Land wird den Kommunen unter anderem eine Pauschale in Höhe von monatlich 848 Euro je Flüchtling bezahlen. Das Ergebnis der Verhandlungen zwischen Land und Kommunen ist ausgewogen und wird beiden Seiten gerecht.“
„Auf Basis der vereinbarten Eckpunkte hat die rot-grüne Landesregierung angekündigt, bereits in diesen Tagen eine Änderung am Landesaufnahmegesetz in den Landtag einzubringen“, sagt Schweitzer. „Es ist sehr gut, dass nun rasch gesetzgeberische Klarheit bestehen soll. Schon bald steht schwarz auf weiß fest, dass die Kommunen deutlich mehr Mittel für Flüchtlinge erhalten. Zwischen Landesregierung und Kommunen sind überdies verschiedene weitere Punkte vereinbart: Die Kommunen erhalten zu Beginn des Jahres 2016 eine Pauschale in Höhe von 35 Millionen Euro, die sogenannte Flüchtlingsmilliarde des Bundes für 2015 in Rheinland-Pfalz wird gerecht aufgeteilt und die freiwerdenden Mittel aus dem Betreuungsgeld werden hälftig auf die Kommunen und das Land verteilt – zum Ausbau und zur Qualitätsverbesserung im Bereich der Kinderbetreuung.“
Quelle:
SPD- Landtagsfraktion
www.spdfraktion- rlp.de
Liebe Genossinnen und Genossen,
Bildung ist der Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit und den sozialen Zusammenhalt
unserer Gesellschaft. Unser durchlässiges Bildungssystem in Rheinland-Pfalz bietet allen
Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz die gleichen Chancen – unabhängig von
ihrer Herkunft und ihrem Wohnort. Bereits jetzt werden Schülerinnen und Schüler
entsprechend ihren Neigungen und Talenten gefördert. Gerade bei der
Berufsorientierung spielt diese individuelle Förderung eine wichtige Rolle.
Mit der Inklusion an Schwerpunktschulen werden das Spektrum der Neigungen und
Talente sowie deren Förderung deutlich erweitert. Diese Entwicklung ist Chance und
Herausforderung zugleich.
Zur Information aber auch zur Diskussion lade ich Euch sehr herzlich zum
„Donnersberger Bildungsforum“ ein:
Welche Schulinfrastruktur benötigen wir für individuelle Förderung?
Wie lassen sich die Übergänge zwischen Schule und Beruf bzw. Schule und Studium
verbessern?
Wie lässt sich Inklusion in der Schule am besten gestalten?
Gerne möchte ich diese und weitere Fragen gemeinsam mit Euch, den Lehrkräften, den
Eltern, den Schülerinnen und Schülern, den politischen Vertreterinnen und Vertretern
sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern erörtern.
Ich freue mich, dass
Staatsministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur,
über die Initiativen des Landes berichten wird.
Vera Reiß,
Winfried Werner, Landrat,
wird über die Schulstruktur im Donnersbergkreis informieren.
Das Donnersberger Bildungsforum findet statt am:
Donnerstag, dem 5.11.2015, um 19 Uhr
in der alten katholischen Kirche, Hübelstrasse 10, 67295 Kriegsfeld.
Parkmöglichkeiten bestehen an der Gemeindehalle (Hinter Kirch 10).
Ich würde mich sehr freuen, Euch an diesem Tag begrüßen zu können. Gerne könnt Ihr
diese Einladung auch an interessierte Bürgerinnen und Bürger in Eurem Umfeld
weiterleiten.
Zur besseren Planung bitte ich Euch mir bis 02.11.2015 auf beiliegendem
Rückmeldebogen mitzuteilen, ob Ihr an der Veranstaltung teilnehmt.
Mit freundlichen Grüßen
Jaqueline Rauschkolb
Seit dem 3. September gibt es in Höringen ein lauschiges Plätzchen mehr.
Eine Spende der SPD ermöglichte es, die Idee von Rainer Geib umzusetzen, der anregte, vor dem Anwesen Daniel-Kühn-Straße 4 eine Bank zu erstellen.
Direkt unter einer idyllischen Linde wurde die von Gert Scheidt (SPD Höringen) gespendete Bank von Rainer Geib und Michael Bindl erstellt.
Bei der Einweihung wurden Werke von dem 1859 in Höringen geborenen Heimatdichter vorgetragen. Auch verwandte Nachkommen, Lothar Kühn mit Tochter Susanne, waren anwesend.
Bei einigen Gläschen Pfälzer Weins wurde diese Bank zu Ehren des 1920 in Speyer verstorbenen Dichters würdig eingeweiht.
Hoffen wir, dass zukünftig noch einige Gläschen an dieser Stelle, im Rahmen nachbarschaftlicher Kommunikation, geleert werden.
Vorgesehen ist noch, eine wetterfeste Kiste, mit Auszügen aus den Werken des Höringer Heimatdichters, neben der Bank zu platzieren.
