Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag begrüßt die Strategie der Landesregierung, mit der Rheinland-Pfalz bis zum Jahr 2018 flächendeckend mit schnellem Internet versorgt werden soll. „Die Landesregierung schafft so die Voraussetzungen für eine moderne Infrastruktur in einer zunehmend digitalisierten Gesellschaft“, betonte der medien- und netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Martin Haller. Bereits heute nutzten 78 Prozent der Rheinland-Pfälzer regelmäßig das weltweite Netz. Aus dem Wirtschaftsleben und dem Wissenschaftsbetrieb ist das Internet nicht mehr wegzudenken. „Schnelles Internet hat sich zu einem harten Standortfaktor entwickelt. Das müssen wir als Chance begreifen - gerade auch für ländliche Regionen“, sagte Haller. „Mit der vorgestellten Strategie zum Ausbau der Breitbandnetze der nächsten Generation hat die Landesregierung die richtigen Weichen gestellt.“
Die Koalitionsfraktionen haben einen Antrag in den Landtag eingebracht, in dem sie die Wichtigkeit des Netzausbaus unterstreichen und sich langfristig für eine noch weitergehendere Modernisierung der Netze stark machen. „Über 2018 hinaus, müssen wir sehr große Anstrengungen unternehmen, um eine weitere Steigerung der Kapazitäten zu erreichen. Die in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie, die einen Ausbau auf 300 Mbit/s pro Sekunde untersuchen wird, steht daher für zukunftssichere und vorausschauende Politik“, so Haller weiter. Den Breitband-Ausbau müssten die Landesregierung, die Kommunen und die örtliche Wirtschaft durch eine gemeinsame Kraftanstrengung vorantreiben, sagte Haller. „Es steht aber auch der Bund in der Pflicht: Es kann nicht sein, dass die Länder und Kommunen die Hauptlasten tragen. Der Bund muss durch ein eigenes Förderprogramm unterstützen.“
Quelle:
SPD- Landtagsfraktion
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