Am Montag werden in Rheinland-Pfalz die ersten 2-Jährigen in den Kindergarten gehen, ohne dass ihre Eltern dafür zahlen müssen.
Heike Raab, Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion: „Bildung – von Anfang an und gebührenfrei – ist schon immer eines der Schwerpunktthemen unserer Politik. Die Umsetzung der Beitragsfreiheit auch für 2-Jährige beweist wieder, dass die rheinland-pfälzische SPD-Fraktion dieses Ziel konsequent verfolgt.“
„Die Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz bieten eine qualitativ hochwertige Betreuung mit einem bundesweit hervorragenden Betreuungsschlüssel. Hervorzuheben ist auch die Sprachförderung, die die Kleinen im Kindergarten erfahren. Auf diese Weise entsteht Chancengleichheit für Kinder, die aus den unterschiedlichsten Gründen Schwierigkeiten mit der deutschen Sprache haben“, so Raab.
Familien sparen damit pro Jahr und Kind durchschnittlich 800 Euro. Raab weist daraufhin, dass dies auch „mit Blick auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für viele Mütter und Väter eine große Erleichterung ist.“
Rheinland-Pfalz belegt den ersten Platz beim Verbraucherschutzindex, der heute vom Verbraucherzentrale Bundesverband veröffentlicht wurde. Damit hat sich das Land vom zehnten Rang (2006) über den dritten Rang (2008) bis zum diesjährigen ersten Platz kontinuierlich verbessert. Ministerpräsident Kurt Beck und unsere Landtagsabgeordnete und Verbraucherschutzministerin Margit Conrad begrüßten das Ergebnis und dankten den Verbänden, Behörden und Partnern, die durch ihre aktive Mitarbeit zu der erfolgreichen Entwicklung in der Verbraucherpolitik beigetragen haben.
Termine
Das diesjährige Pfalztreffen der SPD findet am Sonntag, den 20. Juni 2010 von 11 Uhr bis 18 Uhr in Annweiler am Trifels auf dem historischen Rathausplatz statt. Die Landtagsabgeordnete des Donnersbergkreises und Ministerin Margit Conrad sowie der Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog werden ebenfalls vor Ort sein.
Nach gemütlichem Beisammensein beim Frühschoppen werden ab 14 Uhr der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender Kurt Beck sowie der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel zu den Besuchern sprechen.
Bereits am Vorabend veranstaltet der SPD Ortsverein Annweiler zur Einstimmung ein Eröffnungskonzert ab 18 Uhr, bei dem unter anderem die Band "Die Dicken Kinder" spielen wird.
Margit Mohr, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, kritisiert die bisherige Untätigkeit der Bundesregierung, Opel zu helfen. Mohr empfiehlt Brüderle, sich an seine eigenen Worte zu erinnern: "Jetzt nicht nur grübeln, sondern dübeln". Nun müssten von Bundeswirtschaftsminister Brüderle und Kanzlerin Merkel Entscheidungen getroffen werden. Nach dem Kraftakt der Mitarbeiter und der Bereitschaft der Opel-Länder, ihren Beitrag zu leisten, sei der Bund am Zug. Die Beschäftigten dürften nicht weiter im Unklaren gelassen werden, fordert Margit Mohr. Eine Entscheidung müsse zeitnah auf den Tisch.
Bundeswirtschaftsminister Brüderle verstecke sich hinter ordnungspolitischen Argumenten, deren Stichhaltigkeit mehr als fragwürdig sei. Bei der Diskussion um Opel-Hilfen gehe es nicht um abstrakte Theorien, sondern um konkrete Hilfen und Strukturpolitik für Unternehmen, Beschäftigte und Regionen, so die SPD-Abgeordnete.
Mohr: "Die Unterlagen sollten nicht noch weiter auf dem Tisch des Bundeswirtschaftsministers ruhen bleiben, sondern der Minister muss - wenn er, wie er selbst sagt, der wichtigste Mann bei diesem Geschehen ist - endlich zu einer Entscheidung kommen."
Bei herrlichem Sonnenschein fanden sowohl viele Einheimische als auch Gäste den Weg auf den Donnersberg, wo am diesjährigen Pfingstmontag das traditionelle Familienfest der Donnersberger SPD statt fand.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck ließ es sich nicht nehmen, das SPD Fest zu besuchen. Auch Staatsministerin und Landtagsabgeordnete Margit Conrad, Bundestagsabgeordneter Gustav Herzog sowie Landrat Winfried Werner waren unter den Besuchern und nutzten zusammen mit Kurt Beck die Gelegenheit zu Gesprächen.
