Werner geht mit Bundes-SPD ins Gericht

Veröffentlicht am 02.12.2018 in Pressemitteilung

SPD bestätigt ihren Kreisvorsitzenden mit 99 Prozent Zustimmung im Amt – Jetzt Kommunalwahl im Fokus  --- Von Thomas Behnke  

Es hätte einfachere Einstiege ins Amt des SPD-Kreisvorsitzenden geben können, blickte Tristan Werner auf seine ersten zwei Amtsjahre an der Spitze der Donnersberger Sozialdemokraten zurück. Er erinnerte an den Verlust des Landratsamtes für die SPD nach über vier Jahrzehnten und den unverhofften Wechsel des Landratskandidaten vom erkrankten Michael Ruther auf Michael Cullmann. Werner geht gleichwohl gestärkt aus den beiden turbulenten Jahren hervor: Der Kreisparteitag am Donnerstag in Rockenhausen hat ihn mit gut 99 Prozent Zustimmung im Amt bestätigt.

87 mal Ja, einmal Nein lautete Tristan Werners Ergebnis bei der Wahl im Roten Saal der Donnersberghalle. Dass seine Partei den Chefsessel in der Kreisverwaltung verloren hat, habe er schon als „emotionalen Tiefschlag“ empfunden und sich selbst in Frage gestellt, bekannte Werner. Doch es habe nicht am Wahlkampf gelegen, der hochmotiviert geführt worden sei, auch nicht am Kandidaten. „Die Wechselstimmung war da, auch anderswo“, so Werner. Trotz manch hämischer Reaktion aus den anderen Parteien, dass „die Herrlichkeit nun vorbei“ sei, sei man in der Donnersberger SPD respektvoll und konstruktiv in die Aufarbeitung gegangen. „Hinfallen ist keine Schande, man muss nun wieder aufstehen können.“Zur Bilanz in zwei Jahren mit mächtigem bundespolitischem Gegenwind gehörten auch Erfolge, zum Beispiel dass Gustav Herzog bei der Bundestagswahl gegen den Trend als einziger in Rheinland-Pfalz sein Direktmandat, Bernd Frey später in Eisenberg sein Amt als VG-Chef hätten verteidigen können. Werner verwies auch auf die Fusion der SPD-Gemeindeverbände Rockenhausen und Alsenz-Obermoschel zum Gemeindeverband „Nordpfälzer Land“, „das hat gut funktioniert, da ist zusammengewachsen, was zusammengehört“. Man habe das Thema der Nachtzugverbindungen nach Rockenhausen durchgebracht, die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) reaktiviert, die Satzung modernisiert, listete der 32-Jährige weitere Resultate seiner ersten Amtszeit auf.

Nun gehe der Blick auf die Kommunalwahl. „Wir wollen im Kreistag stärkste Kraft bleiben“, so das Ziel. Den Parteitagsdelegierten lagen dazu schon Kärtchen vor, auf denen sie ihre Ideen für ein Kreistags-Wahlprogramm eintragen sollten. „Es wird nicht einfach bei dem Gegenwind aus dem Bund“, auch fehle nun das Zugpferd Landrat, bat Werner um Einsatz und Engagement. Wenn man sich samstags und sonntags noch reinhänge, laufe man nicht Gefahr, unter der Woche abends viel Freizeit zu haben, weil dann die Mandate weg seien, so Werner schmunzelnd. „Interessant“ werde sein, wie sich der parteilose Landrat im Wahlkampf verhalte, ob man ihn an CDU- oder FWG-Ständen sehen werde.

Scharf ins Gericht ging Werner mit der Bundes-SPD. Auf der kürzlichen Landesvertreterversammlung in Ochtendung habe er von der Bundesvorsitzenden Andrea Nahles nur Durchhalteparolen vernommen, aber wenig Konzeptionelles. Die Bundespartei sei nach seinem Eindruck momentan nicht in der Lage, zwei Dinge gleichzeitig zu tun: zu regieren und sich zu reformieren. Man habe sich von der Regierungsarbeit „einlullen“ lassen, Vertrauen verspielt etwa in der „Causa Maaßen“. Manche hätten in der „Berliner Blase“ an Bodenhaftung verloren. Gustav Herzog nahm er ausdrücklich davon aus, er sei mit seiner Bürgernähe und Präsenz der „Gegenentwurf“ dazu. Bestätigt in ihren Ämtern wurden Werners Stellvertreter Michael Groß (84 Ja-Stimmen) und Christa Mayer (73 Ja-Stimmen). Die Schriftführung ging an den Winnweilerer Sören Damnitz, der mit 87 Ja-Stimmen und einer Enthaltung als einziger ohne Gegenstimme blieb. Auch Kassierer Joseph Blaum, der gegenüber Kritik an zu großer Sparsamkeit seinen Kurs des soliden Wirtschaftens verteidigte, wurde mit 87 Ja- und einer Nein-Stimme wiedergewählt.

Für die Jusos berichtete deren kürzlich im Amt bestätigter Kreisvorsitzender Sascha Nickel von zahlreichen Aktivitäten – Fußballturnieren, Schwimmbad-Aktionen, einem Jugendraumwettbewerb – und nannte als einen besonderen Erfolg den Einsatz für den Nachtzug nach Rockenhausen, der jetzt „im Kreistag durch“ sei. Für die SGK berichtete deren Vorsitzender Winfried Werner von einer Veranstaltung zur anstehenden Novellierung des Kita-Gesetzes. Für 2019 plane die SGK Veranstaltungen zu kommunalem Wohnungsbau und Leerstandsmanagement.

Ein Antrag lag dem Parteitag vor, darin forderte der Ortsverein Winnweiler Maßnahmen gegen ausufernde Manager-Abfindungen bei Großkonzernen, zumal wenn an ihnen Bund und Land beteiligt seien wie etwa bei VW. Im Antrag wurde gefordert, Abfindungen nicht mehr als steuermindernd für Unternehmen gelten zu lassen und ihre Höhe zu koppeln an Abfindungen einfacher Arbeitnehmer. Die Antragskommission befand den Antrag jedoch in der vorliegenden Form noch nicht substanziell genug und bat den Ortsverein, ihn zu überarbeiten und dann neu einzureichen. Dem stimmte der Ortsverein zu.

SPD-KREISVORSTAND Vorsitzender: Tristan Werner, Stellvertreter: Christa Mayer, Michael Groß, Kassierer: Joseph Blaum, Schriftführer: Sören Damnitz, Beisitzer: Marion Baumrucker, Michael Cullmann, Jan Krebs, Ingo Lamb, Eva Mähnert, Sascha Nickel, Ender Önder, Jaqueline Rauschkolb, Judith Schappert, Lisa Steinau. Quelle Ausgabe Die Rheinpfalz Donnersberger Rundschau - Nr. 279 Datum Samstag, den 1. Dezember 2018 Seite 14

 
 

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