"Vom Mindestlohn profitieren in Deutschland mehrere Millionen Menschen. Er sorgt für mehr Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt und steigert offensichtlich sogar die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse“, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Tanja Machalet, sechs Monate nach Einführung des Mindestlohns. „Der Mindestlohn ist eine sozialdemokratische Erfolgsgeschichte. Er findet eine sehr breite Akzeptanz in der Gesellschaft und ist in der Praxis unkompliziert umsetzbar.“
„Wie bei jedem Reformwerk dieses Umfangs und dieser Tragweite muss natürlich punktuell nachjustiert werden, nun liegen Erfahrungen bei Kontrolle und Umgang mit dem Mindestlohngesetz vor“, sagt Machalet. „Zu begrüßen sind die heute von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles vorgestellten Vereinfachungen bei der Umsetzung – vor allem bei der Aufzeichnungspflicht für enge Familienangehörige, bei bestimmten Arbeitszeitkontrollen und der gesetzlichen Definition des Ehrenamts. In Rheinland-Pfalz wird es Betrieben vor allem helfen, dass bei der Beschäftigung von engen Familienangehörigen die Aufzeichnungspflichten künftig verzichtbar sind. Dies ist etwa im Sinne der Winzerinnen und Winzer sowie anderer landwirtschaftlicher Betriebe."
"Die heute bekannt gegebenen Änderungen zeigen: Das SPD-geführte Bundesarbeitsministerium, die SPD-geführte Landesregierung sowie die SPD-Fraktion handeln praxisorientiert und setzen sich für eine lebensnahe Umsetzung des Mindestlohngesetzes ein. Die Detailänderungen hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Berlin gefordert. Auch bei den Mindestlohn-Dialogen der SPD-Landtagsfraktion haben wir immer betont: Der Mindestlohn darf im Kern nicht angetastet werden, aber über Anpassungen kann es selbstverständlich Gespräche geben“, betont Machalet.
Quelle:
SPD- Landtagsfraktion
www.spdfraktion- rlp.de
Mit einem hervorragenden Ergebnis wählten die Delegierten der SPD im Wahlkreis 39 (Donnersbergkreis und Verbandsgemeinde Hettenleidelheim) Jaqueline Rauschkolb zur Direktkandidatin für die Landtagswahl am 13. März 2016.
In geheimer Wahl stimmten 107 Delegierte (93 %) für die 27jährige Eisenbergerin. Nur vier votierten mit "Nein" und vier enthielten sich der Stimme. Als Ersatzbewerber für Jaqueline Rauschkolb wurde Norbert Ritzmann aus der Verbandsgemeinde Rockenhausen gewählt.
Ein Zuschuss in Höhe von 60.000 € geht an die IGS Eisenberg für den Umbau und die Erweiterung des Schulgebäudes.
„Aus dem Schulbauprogramm des Landes stehen den Schulträgern im Donnersbergkreis in diesem Jahr 140.000 Euro zur Verfügung.“ Dies teilt die Landtagsabgeordnete Jaqueline Rauschkolb mit.
„Guter Unterricht erfordert eine gute Lernatmosphäre. Die Mittel für den Schulbau leisten eine hervorragende Unterstützung für das vielfältige Schulangebot des Donnersbergkreises und stärken die Schulstandorte“, so Rauschkolb. Wichtig sei zudem, dass diese öffentlichen Baumaßnahmen auch der örtlichen Baubranche zu Gute kommen.
Außer in Eisenberg werden im Donnersbergkreis noch zwei weitere Projekte gefördert. Die Grundschule Imsweiler erhält 40.000 € für den Umbau und die Erweiterung des Schulgebäudes. und die Erweiterung der Grundschule Göllheim wird mit 40.000 € gefördert.
Am Mittwoch, dem 1. Juli 2015 führt der SPD-Ortsverein Eisenberg (Pfalz) eine Busreise nach Mainz durch. Ermöglicht hat die Fahrt unsere Landtagsabgeordnete Jaqueline Rauschkolb.
Nachstehend das voraussichtliche Programm: 08:30 Uhr Abfahrt in Eisenberg, 10:00 Uhr Stadtführung in Mainz „Auf den Spuren von Gutenberg“ mit Besuch des Gutenberg-Museums, 12:15 Uhr Begrüßung durch MdL Jaqueline Rauschkolb im rheinland-pfälzischen Landtag, 12:30 Uhr Mittagessen im Landtagsrestaurant, anschließend Zeit zur freien Verfügung, 15:30 Uhr Treffen im Landtagsgebäude, 16:00 Uhr Besuch der Plenarsitzung im Landtag, 17:15 Uhr Abendessen in der Gaststätte „Heiliggeist“ in Mainz, 19:15 Uhr Rückfahrt nach Eisenberg
Der Kostenbeitrag beträgt 10 Euro je Person. Darin sind folgende Leistungen enthalten: Busreise, Stadtführung, Eintritt im Gutenberg-Museum und Mittagessen (ohne Getränke) im Landtagsrestaurant. Nicht enthalten sind Abendessen und Getränke in der Gaststätte „Heiliggeist“.
Alle Plätze für die Fahrt sind mittlerweile vergeben. Leider können daher keine Meldungen mehr entgegen genommen werden.
