„Das heute vom Bundeskabinett verabschiedete Förderprogamm für finanzschwache Kommunen hilft rheinland-pfälzischen Städten und Gemeinden“, betont der SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. „Besonders erfreulich ist, dass die hiesigen Kommunen überproportional profitieren. Üblicherweise werden solche Bundesmittel nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel verteilt. Es gehen dann 4,84 Prozent der Gesamtsumme nach Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat bei den Verhandlungen in den vergangenen Wochen durchgesetzt, dass Rheinland-Pfalz demgegenüber nun 7,28 Prozent aus dem aktuellen Programm erhält. Das sind 253 Millionen Euro für finanzschwache Kommunen in Rheinland-Pfalz.“
Schweitzer betont: „Das Ziel des Programms ist klar: Es wird gegengesteuert, damit strukturschwache und strukturstarke Kommunen und Gemeinden sich nicht noch weiter voneinander entfernen. Daher müssen finanzschwachen Kommunen besondere Hilfe erhalten. So können die Kommunen dringend benötigte Investitionen in die Infrastruktur tätigen.“
Quelle:
SPD- Landtagsfraktion
www.spdfraktion- rlp.de
Der SPD Ortsverein Zellertal hat in seiner Mitgliederversammlung im Harxheimer Rathaus ihren Vorstand neu gewählt. Dabei wurde die alte Vorstandschaft im Amt bestätigt. Vorsitzender bleibt Alex Freitag, sein Stellvertreter ist weiterhin Helmut Krauß. Auch die Schriftführerin Andrea Bergsträßer und Kassierer Gustav Herzog behalten ihre Aufgaben im Vorstand. Die Beisitzer Gerd Dannenfelser, er ist Fraktionsvorsitzender der SPD im Zellertaler Gemeinderat, und dem jüngsten Mitglied Fabian Banse komplettieren das Führungsteam.
In seinem Rechenschaftsbericht ging Alex Freitag auf die vielfältige Arbeit der letzten zwei Jahre ein und freute sich insbesondere über die ausgewogene Mischung von politischer Arbeit und geselligem Vereinsleben in der Zellertaler SPD. Gustav Herzog konnte als Kassierer über einen guten Kassenstand trotz zweier engagierter Wahlkämpfe berichten.
Nach einer ausführlichen Aussprache mit dem Lautersheimer Ortsbürgermeister und SPD-Kandidaten für die Bürgermeisterwahl der Verbandsgemeinde Göllheim Thomas Mattern über Themen im Gemeinderat und Verbandsgemeinderat ging die Versammlung über zur Wahl der besonderen Delegierten für die Landtagswahl und die Wahlkreiskonferenz.
1975 waren eine ganze Reihe von Mitglieder in die SPD eingetreten, darunter der Gründungsvorsitzende der Zellertaler SPD Helmut Krauß und der Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog. Das 40-jährige Jubiläum soll am 26. Mai gefeiert werden. Als Festredner hat der Landesvorsitzende und Innenminister Roger Lewentz bereits zugesagt.
Bei der Gemeindeverbandskonferenz am 27.02. standen auch turnusgemäß Neuwahlen auf der Tagesordnung. Der bisherige Vorsitzende, Michael Christmann aus Rüssingen erklärte, dass er sich weiterhin mit Rat und Tat für den Gemeidneverband engagieren möchte, jedoch nicht mehr in der Funktion des Vorsitzenden. Thomas Mattern aus Lautersheim wurde von den Delegierten zum neuen Vorsitzenden gewählt. Stellvertretender Vorsitzender bleibt Dieter Runck aus Albisheim. In den Funktionen als Kassierer, bzw. als Schriftführer wurden Volker Haag und Christian Horn, beide aus Rüssingen, wieder gewählt. Beisitzer des Vorstandes sind Marion Baumrucker aus Einselthum, Michael Christmann aus Rüssingen, Alexander Freitag aus Zellertal und Hans Griebe aus Biedesheim. Als Revisoren fungieren in den kommenden beiden Jahren Sandra Kimmel, Jochen Wiebelskircher und Guido Brieschke, alle aus Rüssingen. Das neue Vorstandsteam freut sich auf eine gute Zusammenarbeit mit allen Mitgliedern !
