Die Landtagsabgeordnete und Staatsministerin Margit Conrad wird an der DGB-Veranstaltung „Gute Arbeit. Soziales Europa“ der DGB-Kreisverbände Donnersberg und Leiniger Land am 1. Mai teilnehmen und ein Grußwort halten.
„Der 1. Mai ist in diesem Jahr ein guter Tag für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land: Der Mindestlohn wird kommen, abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren und die Stärkung der Tarifautonomie, all dies sind gute Botschaften an diesem Tag der Arbeit“, so Conrad, „In Rheinland-Pfalz hat guter Lohn für gute Arbeit Tradition. Die Landesregierung hat sich immer wieder im Bundesrat dafür eingesetzt. Auch das Landestariftreuegesetz ist dafür ein Beispiel. Und wir wollen weiter die Niedriglöhne eindämmen und dem Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen entgegenwirken.“
Die Veranstaltung an der Fischerhütte an der B 47 (zwischen Eisenberg und Hettenleidelheim) beginnt um 10:30 Uhr mit einem ökumenischen Gottesdienst. Festredner ist Uwe Klemens, Landesbezirksleiter ver.di RLP. Daneben wird es Grußworte aus Kommunal-, Landes- und Bundespolitik geben.
Auf der Vertreterversammlung in Dielkirchen hat die SPD ihre Liste für die Verbandsgemeinde Rockenhausen gewählt.
Vor der Wahl gaben GV-Vorsitzender Michael Cullmann und SPD-Fraktionsvorsitzender Siegmar Portz einen Rückblick über die Arbeit in den vergangenen Jahren.Cullmann ging zunächst auf seine ersten Wochen als Bürgermeister ein. Er lobte die Zuarbeit der Verwaltungsmitarbeiter/- innen, die sehr offen und engagiert auf den neuen „Chef“ reagieren. Momentan würde er Einzelgesprächemit allen Beschäftigten führen, was sehr positiv aufgenommen wird.
"Lieber eine Gebührenerhöhung als eure wiederkehrenden Beiträge“, so der Zwischenruf eines CDU-Verbandsgemeinderatsmitglieds auf den Vorhalt von Norbert Ritzmann, SPD, wenn man sich gegen wiederkehrende Beiträge ausspreche, müsse man deutlich sagen, dass das deutlich höhere Gebühren bedeutet.
Die Antwort des CDU-Mannes muss man sich auf der Zunge zergehen lassen und dies aus zwei Gründen. Zum einen, weil die CDU im Verbandsgemeinderat ohne Ausnahme alle Beschlüsse zur Einführung des wiederkehrenden Beitrags mitgetragen hat, vom Grundsatzbeschluss, dass der wiederkehrende Beitrag eingeführt werden soll, bis zum Satzungsbeschluss.
Seit fünf Jahren lädt die SPD-Fraktion im Ortsbeirat Steinborn jedes Jahr zum Boule-Spielen auf den Boule-Platz im Zentrum Steinborns ein. Das Spiel, das für entspannte französische Lebensart steht, bietet nebenbei immer Gelegenheit, sich bei Käse, Baguette und einem Glas Wein zwanglos über kommunalpolitische Themen auszutauschen; die Ratsmitglieder erhielten so in den letzten Jahren viele wertvolle Hinweise und Tipps.
Dafür bedankte sich Wolfgang Schwalb für die „alte“ Fraktion bei den zahlreich erschienenen Gästen. Er warb dafür, Corinna Piégsa zur Ortsvorsteherin und Jacqueline Rauschkolb zur Stadtbürgermeisterin zu wählen: „Wir haben zwei junge und engagierte Kandidatinnen ins Rennen geschickt, die Vertrauen verdienen und für frischen Wind in Eisenberg sorgen werden!“
