3.Juli / Warum nur verzichtet Rudolf Jacob auf seinen Sitz im Ortsgemeinderat Winnweiler? - Dies hat sich sicher der eine oder andere gefragt, beim Lesen der anhängenden Nachricht im Amtsblatt.
Und dann kam sicher gleich der Schluss, dass er dasselbe tue, wie die anderen aufgeführten ebenso, die Bürgermeister oder Bürgermeisterin geworden sind.
In diesem Fall liegt man mit dieser Vermutung aber messerscharf daneben: der Verzicht liegt nicht im neuen Amt des Ortsbürgermeisters von Winnweiler begründet, sondern hängt damit zusammen, dass Rudi Jacob auch noch Bürgermeister der Verbandsgemeinde ist. Und in dieser Funktion kann er nicht zugleich Ratsmitglied der Ortsgemeinde sein.
Bei seiner Kandidatur stand schon fest, dass er im Falle seiner Wahl in den Gemeinderat sich entscheiden muss zwischen diesem Mandat als Gemeinderat und seinem Hauptamt als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Winnweiler. Hätte er schon damals „in seinem Inneren“ für sich entschieden im Falle seiner Wahl in den Gemeinderat dieses Ehrenamt nicht anzunehmen, da ihm das Hauptamt als Bürgermeister der Verbandsgemeinde lieber ist, wäre dies eine Scheinkandidatur gewesen, die wir dem Bürgermeister nicht unterstellen wollen!
Juli 2009/ Der Ortsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 29.Juni den Auftrag über die Neugestaltung des Schlossplatzes in Winnweiler (gemeinhin unter dem Begriff „Messeplatz“ bekannt) vergeben.
Den Auftrag erhielt die Firma Tas & Balci, Straßenbau-GmbH, aus Kirchheimbolanden als günstigste Bieterin. Eine Arbeitsgemeinschaft aus 2 örtlichen Firmen war im Angebot knapp unterlegen.
Mit den Arbeiten soll bald begonnen werden. Über Alternativen bei einzelnen Details wird noch entschieden; dadurch sollen Kosten eingespart werden.
Im Haushalt der Ortsgemeinde stehen die Mittel bereit, Landeszuschüsse fließen im nächsten Jahr, ein vorzeitiger Baubeginn ist genehmigt.
Juli 2009 / Der Vorstand des SPD-Ortsvereines und die Fraktion haben sich einmütig dafür ausgesprochen, Sonja Reisch als Fraktionsvorsitzende zu nominieren.
Sonja Reisch habe bei der Wahl ein sehr gutes Ergebnis erreicht und vertrete glaubwürdig die Belange junger Familien und setze sich für das Zusammenleben der verschiedenen Altersgruppen ein.
Die geheime Wahl der Fraktion erfolgte einstimmig. Sonja Reisch wird somit im neuen Gemeinderat an der Spitze der Fraktion stehen.
Zugleich haben beide Gremien festgelegt bei der Konstituierung des Rates bei der Wahl der Beigeordneten mit einem eigenen Vorschlag anzutreten.
Stadtverbandsvorsitzender Erich Schilling konnte gestern die elf neu gewählten Stadtratsmitglieder der SPD, an der Fraktionsarbeit interessierte TeilnehmerInnen und Bürgermeister Karl-Heinz Seebald begrüßen. In dieser Sitzung in der Donnersberghalle hat sich die Stadtratsfraktion der SPD Rockenhausen für die kommende Wahlperiode neu konstituiert.
Die bisherige Fraktionsvorsitzende Luise Busch schlug Joseph Blaum als ihren Nachfolger vor. Sie lobte die bisherige Zusammenarbeit, die sie als engagiert und konstruktiv bezeichnete. In geheimer Wahl wurde Joseph Blaum einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt und ebenfalls mit allen elf Stimmen wurde auch Michael Nehm zum Stellvertreter gewählt.
Luise Busch berichtete dann über die Koalitionsverhandlungen mit der FDP. Diese wurden auf SPD-Seite von ihr zusammen mit Peter Ebel, Erich Schneider und an der Spitze Karl-Heinz Seebald geführt und zum Abschluss gebracht. Die erfolgreiche Zusammenarbeit der letzten Jahre wird fortgesetzt.
Die 11 Mitglieder der neuen Fraktion nominierten ferner Michael Cullmann einstimmig für das Amt des ersten Beigeordneten und Erich Schneider ebenfalls einstimmig für das Amt eines weiteren Beigeordneten.
Alle Abstimmungen wurden schriftlich und geheim durchgeführt. Ein enormer Vertrauensbeweis für die Gewählten und Nominierten, der die SPD optimistisch in die Zukunft blicken lässt.
