Zwischenbilanz der schwarz-gelben Regierung „Die Nicht-Regierung“: Im Herbst geht die schwarz-gelbe Koalition in die zweite Halbzeit. Dabei ist völlig offen, ob diese noch einmal zwei Jahre dauern wird. Denn Schwarz-Gelb hat sich als eine Koalition der Fehlschläge herausgestellt. Statt zusammenzuarbeiten streiten die Koalitionsparteien auf fast allen Feldern – zum Nachteil der Menschen und zum Nachteil Deutschlands. Das Urteil der Medien fällt einhellig aus: Von einem „Albtraum Wunschkoalition“ (Berliner Zeitung) bis „Ist ja irre, diese Regierung“ (Süddeutsche) reichen die Kommentare.
Bus 1 Eisenberg - Kapazität - 50 Plätze
7:40 Steinborn Kirche
7:50 Eisenberg Marktplatz
7:55 Eisenberg Wingertsberg
8:15 Kirchheimbolanden – Kreisverwaltung
Bus 2 Imsbach – Kapazität - 60 Plätze
7.45 Imsbach Ortsmitte
(hier Zustieg von Winnweiler)
8:15 Kirchheimbolanden Kreisverwaltung
Bus 3 Orbis – Kapazität - 50 Plätze
8:00 Orbis Ortsmitte
(hier Zustieg von Oberwiesen)
8:15 Kirchheimbolanden Kreisverwaltung
Bus 4 – Katzenbach-Kirchheimbolanden – Kapazität - 50 Plätze
7.30 Uhr Katzenbach Ortsmitte
7.45 Uhr Rockenhausen Haltestelle Kirche
(hier Zustieg von Finkenbach, Schiersfeld und Schönborn)
7.55 Uhr Dannenfels Kirchheimbolander Straße
8.15 Uhr Kirchheimbolanden Kreisverwaltung
Hier erfolgt der Zustieg von allen übrigen Orten wie z.B. Zellertal,
Einselthum, Gonbach, Rüssingen
Bus 5 – Kerzenheim – Kapazität – 50 Plätze
7.45 Uhr Kerzenheim Post
7.50 Uhr Göllheim Uhl’sches Haus
8.15 Uhr Kirchheimbolanden Kreisverwaltung
Bus 6 Kerzenheim – Kapazität – 50 Plätze
7.45 Uhr Kerzenheim Post
8.15 Uhr Kirchheimbolanden Kreisverwaltung
Zur flächendeckenden Breitbandversorgung kann die Mobilfunk-Technologie Long Term Evolution (LTE) einen wichtigen Beitrag leisten. Auf Initiative der SPD-Fraktion wird sich der Ausschuss für Medien und Netzpolitik des rheinland-pfälzischen Landtags in seiner nächsten Sitzung intensiv mit dem Ausbau des LTE-basierten drahtlosen Breitband-Internets in Rheinland-Pfalz befassen.
"Eine flächendeckende Breitbandversorgung ist mittlerweile ebenso wichtig für die Lebensqualität der Menschen und für die wirtschaftliche Entwicklung wie Stromnetze oder Verkehrsinfrastruktur", so Martin Haller, medien- und netzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Ein leistungsfähiges Breitbandangebot gehöre zur Grundversorgung und müsse auch in den ländlichen Räumen gewährleistet sein. Diese Versorgung der Bürgerinnen und Bürger dürfe also nicht nur von den wirtschaftlichen Interessen der Anbieter abhängen.
"Deshalb ist es richtig, dass beim Ausbau der Mobilfunk-Technologie LTE in Rheinland-Pfalz die oberste Priorität auf den ländlichen Räumen liegt", so Haller. "Die beteiligten Unternehmen haben die Auflage erhalten, mit dem Ausbau dieses drahtlosen Breitband-Angebots dort zu beginnen, wo bislang kein DSL verfügbar ist. Bei der Bereitstellung herkömmlicher DSL-Anschlüsse haben die Telekommunikationsunternehmen bislang einige der für sie weniger lukrativen ländlichen Regionen ausgespart. Diese Lücken müssen nun als erstes geschlossen werden.
Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Anbieter diesen Verpflichtungen so schnell wie möglich nachkommen. Die kommende Sitzung des Ausschusses für Medien und Netzpolitik wird dazu dienen, ein genaues Bild des gegenwärtigen Ausbaustandes zu machen und die nächsten Schritte zu besprechen."
Hintergrund: SPD und Grüne haben sich in ihrer Koalitionsvereinbarung das Ziel gesetzt, dass bis Ende des nächsten Jahres jeder Haushalt in Rheinland-Pfalz mit leistungsfähigem Breitband-Internet versorgt ist. Zur Unterstützung der Breitbandstruktur im Land soll ein Infrastrukturausbaugesetz auf den Weg gebracht werden. Für den Breitbandausbau soll als Anreizsystem auch das Instrumentarium der Förderbanken genutzt werden.
Winnweiler. Im Rahmen des Sommerferienprogramms 2011 der Verbandsgemeinde Winnweiler bietet der SPD-Ortsverein Winnweiler am 06. August 2011 allen Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit, Spiele, Autos, Bücher, Kleidung, Figuren, Puppen ... zu verkaufen. Am Samstagmorgen von 9.30 Uhr bis 12.00 Uhr können die Kinder und Jugendlichen ihre Waren im unteren Bereich der Gymnasiumstraße feilbieten. Es hat sich bewährt, die Flohmarktartikel auf einer Matte, einer Decke oder einem Tisch auszulegen. Der Aufbau der Stände findet ab 9.15 Uhr statt; jeder sucht sich seinen Platz selbst aus. Der Antransport mit dem PKW sollte über die Höringer Straße also von oben in die Gymnasiumstraße hinein erfolgen. Dort besteht auch die Möglichkeit zu parken.
Für Rückfragen können Sie sich gerne an Frau Christa Mayer (2929) oder an Frau Sonja Reisch (984693) wenden.
Am Freitag dem 5.8.2011, lädt die SPD zu einer Vielzahl Veranstaltungen:
Morgens ab 9:00 Uhr öffnet die SPD Geschäftsstelle in Rockenhausen ihre Pforten und lädt zu einem kleinen Imbiss.
Ab 15 Uhr besucht der Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog Dielkirchen.
Abends ab 19 Uhr findet dann in Rockenhausen das Marktplatzfest des SPD-Ortsvereins Rockenhausen statt.
