.

.

SPD Winnweiler für Erprobung des Bedingungsloses Grundeinkommen

Der SPD-Ortsverein Winnweiler hat einen Antrag zur Erprobung eines Bedingungslosen Grundeinkommens verabschiedet. Vorsitzender Sören Damnitz dazu: "Die Digitalisierung wird vermutlich ca. 50% unserer Berufsbilder stark verändern. Es steht zu befürchten, dass damit auch viele Arbeitsplätze wegfallen.

Unser System, in dem die die Existenzsicherung durch Lohnarbeit gewährleistet wird, könnte unter solchen Umständen zusammenbrechen. Wir müssen als Gesellschaft frühzeitig Alternativen untersuchen. Zum Bedingungslosen Grundeinkommen gibt es leider bisher nur die Befürchtungen der Kritiker und die Hoffnungen der Befürworter, aber keine wissenschaftliche Untersuchung, ob es gesellschaftlich funktioniert."

Im folgenden der Antrag im Wortlaut.

 
Wir begrüßen den Mindestlohn

Mit einem Infostand auf dem Marktplatz informierten SPD-Mitglieder aus Eisenberg und Kerzenheim zu Beginn des Jahres über die Einführung des flächendeckenden Mindestlohnes. Mit dabei waren Gustav Herzog MdB, Jaqueline Rauschkolb MdL und Landrat Winfried Werner.

 
Brück: Rheinland-Pfalz beim U 3-Ausbau spitze

Anlässlich der Debatte in der heutigen Plenarsitzung zur Aktuellen Stunde zum U 3-Ausbau erklärt die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück:

"Die Versorgungsquote mit Kindergartenplätzen für Kinder unter drei Jahren liegt in Rheinland-Pfalz derzeit bei 33,2 Prozent. Ausgerechnet der Landesregierung bei diesen Zahlen Versäumnisse vorzuwerfen, wie die CDU heute zu suggerieren versucht hat, ist ein schlechter Scherz und verkennt die Realität. Im Vergleich mit den westdeutschen Flächenländern belegt Rheinland-Pfalz weiter einen Spitzenplatz. Seit Jahren wurden neben dem quantitativen Ausbau besonders die Qualität in den Kitas gestärkt, wie z.B. mit dem Landesprogramm ,Zukunftschance Kinder'. Wir waren das erste Land, das ein beitragsfreies Kita-Jahr geschaffen hat, das einen Rechtsanspruch für Kinder ab zwei Jahren normiert hat und wir sind das einzige Land mit einer komplett beitragsfreien Kita für Kinder ab zwei Jahren."

Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass Rheinland-Pfalz die von Bund und Ländern vereinbarte Versorgungsquote mit U 3-Plätzen von 35 Prozent im kommenden Jahr erreichen wird.

Brück: "Wenn die CDU nun versucht, die Versäumnisse der CDU-Bundesministerin Schröder in diesem Bereich zu verschleiern und die Warnungen ihrer Parteifreundinnen und anerkannten Fachpolitikerinnen Süssmuth und Lehr zur Abschaffung des Betreuungsgeldes zu ignorieren, lassen wir als SPD-Landtagsfraktion dies nicht durchgehen. Fakten sind Fakten, die auch die CDU zur Kenntnis nehmen muss. Die CDU hat sich mit ihrer eigenen Aktuellen Stunde ganz offensichtlich ein Eigentor geschossen."

Quelle: SPD-Landtagsfraktion, Maria Wagner/Sekretariat Pressestelle

 

Matthias Mieves Unser Kandidat für den Bundestag

Weitere Infos über den Kandidaten Matthias Mieves unter wwww.matthiasmieves.de

 

 

Auch in Corona Zeiten immer ansprechbar!

Auch in diesen schwierigen Coronazeiten ist die Donnersberger SPD und unsere Abgeordneten telefonisch oder per Mail jederzeit ansprechbar. Persönliche Besuche sind zurzeit nur mit Voranmeldung möglich. Bei Fragen und Problemen helfen wir gerne weiter! 

SPD Geschäftsstelle:

Montags und Donnerstags von 10-16 Uhr

Telefon: 06361 1311 E-Mail:

ub.donnersbergkreis@spd.de

 

Jaqueline Rauschkolb, MdL

Wochentags von 10-16 Uhr

Telefon: 0152-07654256

E-Mail: wahlkreis@jaquelinerauschkolb.de

 

Gustav Herzog, MdB

Montags und Donnerstags von 10-16 Uhr

Telefon: 06361 1320

E-Mail: gustav.herzog.wk@bundestag.de

Facebook

Counter

Besucher:1390827
Heute:108
Online:1