Aktionen
Auf der Mitgliederversammlung wurde der Vorstand des SPD Ortsvereins neu gewählt. Jonathan Kreilaus aus Gerbach wurde dabei wieder als Vorsitzender gewählt. Als neuer Stellvertreter wurde Dominik Fellner aus Würzweiler gewählt. Der neue und alte Vorsitzende bedankte sich insbesondere bei Gunter Bold für sein jahrelanges Engagement. Er hatte nicht mehr für den Vorstand kandidiert.
Als neuer und alter Schriftführer fungiert Uwe Pfeiffer und als Kassenwart Inge Wasem. Als Beisitzer wurden Karin Porr und Volker Langguth-Wasem gewählt.
Mitteilung der Jusos Donnersbergkreis:
Die Jusos Donnersbergkreis fordern den SPD Landesparteitag und die SPD Landtagsfraktion auf, mehr Geld für finanzschwache Kommunen bereitzustellen und den Kommunalen Finanzausgleich gerechter auszugestalten. Der im vergangenen Jahr verabschiedete Kommunale Finanzausgleich ist ungerecht und benachteiligt insbesondere Gemeinden mit wenig Einwohner:innen und großen Flächen in ländlichen Regionen. Viele dieser Gemeinden stehen finanziell vor dem Kollaps. Wir haben im Wahlkampf für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land gekämpft, der kommunale Finanzausgleich hingegen öffnet die Schere zwischen arm und reich noch weiter. Wir beantragen daher auf der JUSO-Landeskonferenz folgende Änderungen am Gesetz:
- Wir fordern eine Evaluierung des Gesetzes bereits im kommen Jahr 2024
- Wir fordern längere Fristen und ein stufenweises Vorgehen beim Anwenden der neuen Regelungen.
- Wir fordern die Einrichtung folgender Instrumente, um besonders finanzschwache Kommunen zu unterstützen:
o Einrichtung eines Härtefallfonds
o Deckelung der Umlagen der Kreise und Verbandsgemeinden durch das Land
o Höchst- und Mindeststeuersätze für Grund- und Gewerbesteuern für alle Kommunen
o Einführung eines Flächenindikators, der insbesondere räumlich große Kommunen mit wenigen Einwohnern berücksichtigt
o Landesförderungen sollten stärker an die Finanzkraft der Kommune gekoppelt sein und arme Kommunen dürfen nicht von einer Förderung ausgeschlossen werden
In den vergangenen Tagen und Wochen wurde die Debatte um das Planen von Kerweumzügen und das Bauen von Kerwewägen sehr intensiv geführt. Für uns als SPD Donnersberg, ist klar - Wir stehen an der Seite der ehrenamtlichen Veranstaltern von Kerweumzügen. Umzüge sollen sicher sein, für die Veranstalter:innen, die Teilnehmer:innen und die Besucher:innen - dabei ist aber vor allem wichtig, dass die Regelungen für kleine Ortschaften zu stemmen bleiben. Es nützt niemandem etwas, wenn durch die Regelungen kulturelle Feste, wie Kerwen, leiden und im schlimmsten Fall nicht mehr stattfinden können.
Praktikable Lösungen werden im Austausch mit dem Verkehrsministerium gesucht
Dafür setzen wir uns vor Ort und in Mainz ein. SPD Vorsitzende Jaqueline Rauschkolb ist hierzu gerade im Austausch mit den zuständigen Stellen im Verkehrsministerium und sucht nach praktikablen Lösungen. Die bestehende Petition unterstützen wir in der Form, dass wir mit den Erstellern und weiteren Betroffenen im Austausch stehen und deren Anliegen mitnehmen.
Nachdem Corona die letzten zwei Jahre keine Ehrungen ermöglicht hat, wurden am Mittwoch den 17.05.2023 von Matthias Mieves in Katzenbach Heide Gerundt und Dieter Schreiber für 50 Jahre ( eigentlich schon 51 und 52 Jahre) treue Mitgliedschaft geehrt. Ebenso wurde für 10 Jahre ( eigentlich hier auch tatsächlich schon 12 Jahre) Mitgliedschaft in der SPD durch den OV Vorsitzenden Dr. Patrick OV Vorsitzender geehrt.
Viel los bei Pizza & Politik des SPD Ortsvereins Oberes Appeltal in St. Alban auf der Dorfplatz. Der Ortsverein hatte am Freitag zu frisch gebackener Pizza und politischen Diskussion mit Minister Alexander Schweitzer geladen. Über 75 Interessierte kamen und diskutierten lebhaften über die aktuellen politischen Themen. Besonders im Fokus stand dabei die Wärmewende im Energiebereich. Alexander Schweitzer stellte klar, dass er sich für eine sozialen Ausgleich beim Gebäudeenergiegesetz einsetzt. Untermalt wurden die politischen Diskussion von frisch gebackener Pizza aus dem Pizzaofen des Stahlbergers Uwe Lamb und dem guten Wetter.
