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Hering/Köbler: 100 Tage Rot-Grün - Auf dem Weg zum sozial-ökologischen Wandel

In dieser Woche zieht die rheinland-pfälzische Landesregierung eine 100-Tage-Bilanz. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hendrik Hering und Daniel Köbler, sind sich sicher: Rot-Grün hat die Zeit genutzt und die richtigen Weichen für den sozial-ökologischen Wandel gestellt.
"100 Tage Rot-Grün: Das heißt 100 Tage politische Entscheidungen, 100 Tage Mut zu Veränderungen. Wir wissen: Gesellschaftliches Miteinander lebt vom Einsatz eines und einer jeden Einzelnen. Die Schwächeren in der Gesellschaft können sich auf unsere Solidarität verlassen. Sie verdienen Respekt und die Chance, ein Leben nach ihren Vorstellungen zu leben. Dieses Ziel kann unter den heutigen Voraussetzungen auf dem Weg des sozial-ökologischen Wandels verwirklicht werden. Das ist unser Ansatz weit über die kommenden fünf Jahre hinaus. Die ersten 100 Tage von Rot-Grün weisen die Richtung", so Hering und Köbler.
Gleichzeitig sei sich Rot-Grün bewusst, dass die größte Herausforderung der kommenden Jahre in der Konsolidierung des Haushalts liege. "Wir müssen an Stellen sparen, an denen es schmerzhaft wird. Wir sind aber zuversichtlich, dass wir gemeinsam mit den Menschen einen Weg finden, notwendige Sparvorgaben einzuhalten und gleichzeitig ein Land zu bleiben, in dem die Menschen gerne leben. Das schaffen wir, in dem wir sozial ausgewogen sparen", betonen Hering und Köbler.
Gerade deshalb werden SPD und BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN in verschiedenen Bereichen Schwerpunkte setzen. "Kleine Klassen - große Chancen. Mit der Verkleinerung der Klassen in den Grundschulen wird deutlich, dass wir entschlossen sind, die richtigen Weichen zu stellen. Denn in der bestmöglichen Förderung unserer Kinder liegt unsere Zukunft", unterstreicht Hering. Köbler nannte als weiteren Schwerpunkt die Energiewende, die weiter entwickelt wird: "Mit dem Ausbau Erneuerbarer Energien stellen wir uns gleichzeitig den Aufgaben des Klimaschutzes und schaffen einen Impuls für Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz." Die Zusammenarbeit von roter und grüner Fraktion bezeichneten beide als hervorragend. "Den sozial-ökologischen Wandel zu gestalten ist ein gemeinsames Ziel, das über eine Legislaturperiode hinaus trägt", so beide Fraktionsvorsitzende.

Verantwortlich:
Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 
Rund 2,5 Millionen Euro Fördermittel für wasserwirtschaftliche Investitionen im Donnerbergkreis für 2011

Umweltministerin Margit Conrad hat das Förderprogramm Wasserwirtschaft 2011 genehmigt: Für den Donnersbergkreis sind 2011 für förderfähige Investitionen von rund 2,9 Millionen Euro Zuwendungen des Landes im Umfang von zirka 2,5 Millionen Euro vorgesehen.

„Im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und unserer Umwelt unterstützen wir damit Investitionen für eine sichere Wasserversorgung, für eine hochwertige Abwasserbeseitigung und für saubere Bäche und Flüsse. Die Investitionen sind die Basis für eine gute gemeindliche Entwicklung. Die Förderungen für Be- und Entsorgung tragen dazu bei, dass die Gebühren für die Menschen und die Wirtschaft vertretbar bleiben“, so Umweltministerin Conrad.

Neben einer Vielzahl an Maßnahmen zur Verbesserung der Abwasserbeseitigung in den Außenbereichen werdend insbesondere auch Renaturierungsmaßnahmen den Gewässers im Donnersbergkreis gefördert.

 
„Die Landesregierung hält am Atomausstieg fest!"

Atomkraft – Nein Danke!
Demo und Kundgebung gegen Atomkraft in Kirchheimbolanden

Umweltministerin Margit Conrad, MdL: „Die Landesregierung hält am Atomausstieg fest und steht für den Ausbau von erneuerbaren Energien!“

Ein Votum gegen die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung, gegen die Risikotechnologie Atomkraft und ein klares Zeichen für den Atomausstieg setzte die von dem SPD Ortsverein Kirchheimbolanden initiierte Demonstration gegen Atomkraft. Zusammen mit der rheinland-pfälzischen Umweltministerin und Landtagsabgeordneten Margit Conrad, Landrat Winfried Werner und dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten aus der Region Gorleben Arne Fuhrmann zeigten die Bürgerinnen und Bürger deutlich Flagge gegen einen Rückmarsch in den Atomstaat und für den Ausbau der erneuerbaren Energien.

 
Themenabend in Bisterschied

Am Donnerstag, 25.03.2010 um 18:30 Uhr lädt der SPD-Ortsverein Bisterschied zum Themenabend "Klimaschutz als Chance - Ausbau und Nutzung regenerativer Energien" ins Bürgerhaus nach Bisterschied ein. Umweltministerin und Landtagsabgeordnete Margit Conrad wird an dieser Veranstaltung teilnehmen und einen Impulsvortrag halten.

 
Ende der solaren Zukunft des Donnersbergkreises

Berlin hat entschieden, die Solarförderung für Freiflächen-Solaranlagen ganz einzustellen – die Entscheidung der Koalition zur Solarförderung stößt auf heftige Kritik bei unserer Umweltministerin Margit Conrad, denn diese Entscheidung bedeutet auch das Aus für Freiflächenanlagen im Donnersbergkreis.