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Die Donnersberger SPD bedankt sich bei Malu Dreyer für ihren engagierten und herzlichen Einsatz für unser Bundesland. Heute haben wir gesehen wie geeint und geschlossen die Rheinland-Pfälzische SPD diesen gelungenen Wechsel organisiert hat. Für uns hatte Malu Dreyer immer ein offenes Ohr und Projekte wie die Gemeindeschwester plus, die Pflegestützpunkte und der Ausbau kostenfreier Bildungsangebote sind einige Themen, von denen auch viele Menschen im Donnersbergkreis profitieren. Wir freuen uns darüber, dass unser Pfälzer Vorsitzender Alexander Schweitzer als ihr Nachfolger nominiert wurde. Er ist ein leidenschaftlicher Sozialdemokrat und wird die Herausforderungen der Zukunft sicher geschickt meistern.
Rolf Mützenich hielt am Mittwoch-Abend im Rahmen der Friedenstage und auf Einladung des SPD Ortsvereins Kirchheimbolanden und des Bundestagsabgeordneten Matthias Mieves einen Impulsvortrag über die Perspektiven für das Ende des Krieges in der Ukraine.
Vor über 100 Besucher:innen erläuterte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag im Kreishaus in Kirchheimbolanden, warum der Kanzler als auch er keine Taurus-Waffensystems in die Ukraine liefern wollen. Grund sei, dass die Bedienung der Taurus Marschflugkörper den Einsatz deutscher Soldaten bedürfen. Da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, sei hierfür ein Beschluss des Deutschen Bundestags nötig. Eine direkte Beteiligung deutscher Soldaten könne Deutschland jedoch zu einer direkten Kriegspartei machen, auf die Russland mit einer Eskalation reagieren könnte. Das wolle der Kanzler um jeden Preis verhindern. „Es wird keine direkte Beteiligung von deutschen Soldaten in der Ukraine geben“, so Mützenich und erteilt damit auch der Forderung Emanuel Macrons nach dem Einsatz von Bodentruppen eine klare Absage. Für das Kriegsgeschehen viel entscheidender als Scheindiskussionen um solche Waffensysteme, sei es die Ukraine mit ausreichend Munition, als auch humanitären und wirtschaftlichen Mitteln zu unterstützen. Deutschland leiste dabei den größten Einzelbeitrag aller Europäischen Länder.
Im Anschluss ging Mützenich noch auf zahlreiche Fragen aus dem Podium ein, bei denen insbesondere nach Perspektiven für das Ende des Krieges gefragt wurden. Mützenich schätzte, dass der Krieg noch mindestens bis zu den Wahlen in den USA weitergehen werde. Erst wenn diese entschieden sei, könne sich ein Fenster für diplomatische Verhandlungen öffnen. Dann könne in der Ukraine möglicherweise eine Waffenruhe und eine Kontaktlinie wie in Korea oder Zypern etabliert werden. Abschließend bedankte sich Mützenich bei dem Publikum als auch bei den Gastgebern der Friedenstage für die Einladung.
Der SPD Ortsverein Oberes Appeltal lädt am Mittwoch, den 03.01.2024 um 18:30 zum Neujahrsempfang ins Bürgerhaus Würzweiler ein.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen auf das neue Jahr anzustoßen.
Als besondere Gäste erwarten wir in diesem Jahr Gerd Fuhrmann und Michael Groß von der SPD Kreistagsfraktion.
