Veranstaltungen
Der SPD Ortsverein Oberes Appaltal lädt am Freitag, den 05.05.023 ab 19 Uhr zu Pizza & Politik nach St. Alban am Brunnen ein. Die Pizza wird frisch vor Ort in einem Pizzawagen gebacken. Ab 19.30 wird dann auch Alexander Schweitzer erwartet. Fragen könnt ihr gerne im Vorfeld an mich per PN oder an jonathan@kreilaus-in-gerbach.de stellen.
Auf Einladung des SPD Ortsverseins Oberes Appeltal diskutierten am Dienstagabend im Bürgerhaus Würzweiler knapp 50 Ortsbürgermeister und kommunale Vertreter aller Couleur gemeinsam mit dem Präsidenten des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Ralph Spiegler über die schlechte finanzielle Ausstattung der Kommunen. Dabei wurde deutlich, wie schlecht die finanzielle Situation in vielen Ortsgemeinden und Städten im Donnersbergkreis ist. Ralph Spiegler erläuterte in seinem Vortrag die Schwachstellen des aktuellen Kommunalen Finanzausgleichs und erläuterte die Probleme, die durch die strukturelle Unterfinanzierung und hohe Umlagebelastungen für die Ortsgemeinden entstehen.
In der intensiven Diskussion wurde deutlich, wie groß der Frust über alle Parteigrenzen bei den Ortsbürgermeistern ist. Vielerorts fehle es sogar am Geld, um Spielplätze und Friedhöfe in standzuhalten oder einen Rasenmäher anzuschaffen. Spiegler bezeichnet sich selbst als „Lobbyist“ der Kommunen und will sich in Mainz und Berlin für eine bessere Finanzierung einsetzen. Auch Ortsvereinsvorsitzender Jonathan Kreilaus will ich für eine bessere Finanzierung der Ortsgemeinden stark machen. Dazu werde man auf dem kommenden SPD-Landesparteitag einen Antrag einreichen. Einfach werde das nicht, betonte Spiegler, aber Bund und Land müssen mehr Anstrengungen unternehmen, um den Kommunen zu helfen. Denn, das zeigte die Veranstaltung, die Kassen sind leer, der Frust ist hoch und viele Ehrenamtler sind an der Schmerzgrenze ihrer Belastbarkeit.
KUNDGEBUNG: „KEIN ‚VOGELSCHISS‘ IN UNSERER STADT“ Der AK AKTIV GEGEN RECHTS lädt ein zum Protest gegen die AFD Termin: Donnerstag, 27.2.2020 ab 18 Uhr bei der Stadthalle KIBO Nach den unfassbaren Vorgängen zuletzt in Erfurt bei der Wahl zum Ministerpräsidenten lädt nun die AFD zu einem sogenannten „Bürgerdialog“ ein zu o.g. Zeitpunkt (Beginn dort 19 Uhr). Wir von der Zivilgesellschaft in Kirchheimbolanden wollen in einem breiten Aktionsbündnis den Protest gegen die menschenverachtende Politik der AFD formulieren, die zynischerweise mit „Mut zur Wahrheit“ einlädt… Wir widersprechen, wenn z.B. Björn Höcke das Denkmal für die Opfer des Holocaust in Berlin als „Denkmal der Schande“ abqualifiziert; wir widersprechen, wenn die unfassbaren Verbrechen der NAZIS in Auschwitz und im System der Konzentrationslager als „Vogelschiss“ bezeichnet werden; Wir widersprechen, wenn unsere demokratischen Parteien als „Altparteien“ bezeichnet werden, wenn ausgerechnet die AFD von „Gleichschaltung“ spricht … Hier heißt es : „OBSTAT PRINCIPIS!“ Deshalb kommt zu Hauf zur Kundgebung am 27.2.2020 ab 18 Uhr!
